Liebe Leipziger,

seit zehn Jahren ist die AfD im Leipziger Stadtrat vertreten. Seit zehn Jahren arbeiten wir als starke Opposition im Interesse der Bürger Leipzigs.

Wir haben Missstände und Steuergeldverschwendungen der Stadtspitze aufgedeckt, eigene Konzepte entwickelt und in Anträge gegossen. Unsere Stadträte haben sich in den letzten Wahlperioden (2014 – 2024) unermüdlich für Ihre Interessen starkgemacht. Wir, die Leipziger AfD, treten nun erneut an, um unsere schöne Stadt wieder liebens- und lebenswert zu machen! Die Alternative für Deutschland in Leipzig möchte, dass sich Bürger und Gäste unserer Stadt zu jeder Tages- und Nachtzeit wieder sicher im gesamten öffentlichen Raum bewegen können. „No-Go-Areas“, welche sich einerseits aus der linksextremen Antifa-Szene und andererseits aus migrantischen Parallelgesellschaften heraus gebildet haben, muss der Nährboden für die Existenz entzogen werden. Vor diesem Hintergrund ist auch der ungebremste Zuzug von Migranten nach Leipzig sofort zu stoppen. Dadurch würden gleich mehrere Probleme auf einmal gelöst! Nicht zuletzt stärkt ein sauberes Erscheinungsbild von Straßen, Gehwegen, Haltestellen, Parks und Plätzen, welche darüber hinaus in der Dunkelheit auch noch gut beleuchtet sind, das Sicherheitsempfinden der Leipziger. Zu einer lebenswerten Stadt gehört weiterhin, dass sich jeder frei entscheiden kann, mit welchem Verkehrsmittel er sich bewegen möchte. Politik ist dazu da, die Grundlagen für eine Infrastruktur zu schaffen, die alle Bürger der Stadt einbezieht und nicht einzelne Verkehrsteilnehmer ausgrenzt. Wir wollen für Leipzig, was für andere Großstädte Europas selbstverständlich ist: Wirtschaftsmotor sein, Vorreiter in Forschung und Entwicklung, Kulturstadt und eine grüne Oase inmitten städtischen Lebens. All dies ist nur mit einer Politik des gesunden Menschenverstandes zu schaffen und nicht mit ideologischer Bevormundung.

Geben Sie uns am 9. Juni 2024 Ihre drei Stimmen. Damit Leipzig Heimat bleibt!

Herzlichst

Ihr Siegbert Droese
Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Leipzig

Holger Hentschel, Schatzmeister

Liebe Mitglieder, Freunde und Leipziger

Wir gehen mit einem sehr guten Kommunalwahlprogramm in den Wahlkampf.

Wichtige strategische Wahlkampfprojekte – wie etwa Flyer und Flyerverteilung, Plakate sowie Großplakate – sind für unseren Wahlerfolg von elementarer Bedeutung.

Dafür benötigen wir Geld!
Wenn Sie möchten, dass Leipzig Heimat bleibt, dann unterstützen Sie uns bitte finanziell unter:

AfD – Kreisverband Leipzig
IBAN: DE44 8609 5604 0307 1695 84
Leipziger Volksbank

 

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AfD Leipzig
geschaeftsstelle@afdleipzig.de

Hier finden Sie eine Kurzversion unseres Kommunalwahlprogramms. Weiter unten können Sie die Vollversion einsehen, herunterladen und mit anderen teilen!

Unsere Themen

1. VERKEHR

Die AfD Leipzig stellt sich entschieden gegen die weitere Um­erziehung von bestimmten Verkehrsteilnehmern. Die ideolo­gisch bedingte, immer weitere Verlangsamung der Stadt muss gestoppt werden! Die Verkehrspolitik Leipzigs sollte stattdes- sen auf einen zuverlässigen Verkehr für alle Verkehrsteilneh­mer ausgerichtet werden.

Wir fordern:

  • Instandsetzung von Brücken, Straßen, Geh- und Radwegen
  • Verbesserte Koordinierung von Baustellen
  • Gleichberechtigung aller Verkehrsarten statt Dauerstau
  • ÖPNV-Anbindung des Stadtrandes verbessern
  • Parkplätze erhalten, Parkraumabzocke verhindern
2. Ordnung & Sicherheit

Leipzig ist Kriminalitätsschwerpunkt in Sachsen. Auch die Sauberkeit im Leipziger Stadtgebiet lässt zunehmend zu wün­schen übrig. Ganze Straßenzüge präsentieren sich in einem unansehnlichen Bild, das Bürger und Gäste unserer Heimat­stadt nicht zum Aufenthalt einlädt.

Wir fordern:

  • Sicherheit der Leipziger Bürger verbessern
  • Null Toleranz gegenüber politisch motivierter Kriminalität
  • Illegale Graffiti im Stadtbild eindämmen
  • Verschmutzung des öffentlichen Raumes begegnen
  • Feuerwehr und Rettungsdienst stärken
  • Drogenkriminalität stärker bekämpfen
3. Migration & Integration

Die AfD Leipzig strebt eine kommunale Migrations- und Inte­grationspolitik an, welche stark auf die Erhaltung des sozialen Friedens in Leipzig ausgerichtet ist. Sicherheit und Lebens­qualität der Leipziger müssen Vorrang vor einer aufgezwun­genen „Willkommenskultur“ haben! Nur so kann Leipzig eine Stadt mit hoher Lebensqualität bleiben.

Wir fordern:

  • Freiwillige Rückkehr von Migranten fördern
  • Keine freiwilligen Zusatzleistungen für Asylbewerber
  • Keine weiteren Flüchtlingslager – Aufnahmestopp jetzt!
  • Arbeitspflicht für Asylbewerber in Leipzig anwenden
  • Sozialgeförderte Wohnungen zuerst für Deutsche
4. Wohnen & Städtebau

Wohnraum muss in Leipzig bezahlbar bleiben! Die Schaffung von Wohneigentum ist zu unterstützen. Neben einem Min­destmaß an infrastruktureller Ausstattung, flächendeckender Grundversorgung und Grünflächen treten wir für die Erhaltung der Vielfalt unserer unterschiedlich geprägten Stadtteile ein.

Wir fordern:

  • Mehr Mietwohnungen durch weniger Regulierung
  • Sozialer Wohnungsbau: Mietzuschüsse statt Wartezeiten
  • Grundsteuerlast und Wohnnebenkosten senken
  • Mehr Wohneigentum für die Leipziger
  • Stadtarchitektur: Ästhetisch & qualitativ hochwertig
5. Wirtschaft

Die Leipziger Wirtschaft ist insgesamt gut aufgestellt. Gleich­wohl können trotz der guten Entwicklung Probleme entstehen, wenn Investitionen in zukunftsweisende Geschäftsfelder er­schwert werden (z.B. schlechte Internet- und Mobilfunkinfra­struktur) oder wenn ein Missverhältnis zwischen der Anzahl der Arbeitsplätze und den zur Verfügung stehenden Wohnungen, Bildungseinrichtungen und Verkehrsmitteln besteht.

Wir fordern:

  • Investitionsoffensive für kleine und mittlere Unternehmen
  • Flächendeckend schnelles Internet
  • Gewerbesteuer auf Niveau des Umlandes senken
  • Sparkassen-Standorte erhalten
  • Tourismus und Gastronomie als Wirtschaftsfaktor fördern
6. Soziales, Gesundheit, Senioren & Behinderte

Die kommunale Sozialpolitik steht auch in Leipzig vor großen Herausforderungen – nicht zuletzt durch Bevölkerungswachs­tum im Zuge von Zuwanderung und einer steigenden Lebens­erwartung! Politische Fehlentwicklungen haben dazu beigetra­gen, dass der Ausbau des Sozialstaates in manchen Bereichen vom Problemlöser zum Problemerzeuger mutiert ist.

Wir fordern:

  • Gesundheitsversorgung sicherstellen
  • Vergünstigungen im Nahverkehr für Senioren
  • Teilhabe von Menschen mit Behinderung verbessern
  • Drogenpolitik: Prävention und Repression intensivieren
  • Entbürokratisierung aller Sozialleistungen

 

7. Kinder, Jugend, Schule & Familie

Familien sind das Fundament und die Stütze unserer Gesell­schaft. Darum muss das Kindeswohl im Fokus von Eltern und Gesellschaft stehen.

Unser höchstes Gut sind unsere Kinder und Jugendlichen, un­ser Zukunftspotential ist ihre Bildung. Für eine gute Bildung benötigen wir bedürfnisgerecht organisierte Kindergärten und Schulen in öffentlicher oder freier Trägerschaft.

Wir fordern:

  • Disziplinlosigkeit und Gewaltbereitschaft an Schulen eindämmen
  • Betreuungsschlüssel verbessern, statt Schließung von Kindertageseinrichtungen
  • kostenloses Kindergarten- und Schulessen ermöglichen
  • Begrüßungsgeld für Neugeborene in Leipzig
  • Beitragsfreies letztes Kindergartenjahr einführen
  • Familien den Zugang zu Wohnraum erleichtern
8. Sport

Menschen gehen im öffentlichen Raum sportlichen Aktivitä­ten nach, schließen sich zu Sportgemeinschaften zusammen, pflegen ehrenamtlich Sportstätten oder messen sich in Wett­kämpfen. Die Stadt Leipzig muss deshalb bestmögliche Be­dingungen für Freizeit-, Breiten-, Schul-, Leistungs-, Gesundheits- und Behindertensport schaffen!

Wir fordern:

  • Sportstätteninfrastruktur erhalten und ausbauen
  • Sportvereine adäquat fördern
  • Bäderlandschaft sinnvoll weiterentwickeln
9. Umwelt und Stadtgrün

Die Umweltpolitik wird in der Stadt Leipzig von ideologiege­triebenen Themen beherrscht, welche in der Regel nur bedingt dem Schutz von Natur und Umwelt dienen. Es werden oft Maßnahmen ergriffen, deren Wirksamkeit ungewiss bis frag­würdig ist. Eines aber ist sicher: Sie kosten viel Steuergeld!

Wir fordern:

  • Echter Umweltschutz statt Klimahysterie
  • Parkanlagen und Grünflächen erhalten
  • Schutz von Leipzigs Seen und Fließgewässern
  • Kleingartenwesen erhalten
10. Landwirtschaft

Steigende Preise, Konkurrenzverhalten zwischen konventio­neller und ökologischer Landwirtschaft, die Ausweitung so­genannter erneuerbarer Energien und Stadtwachstum stellen für Leipzigs Landwirte ernstzunehmende Herausforderungen dar. Die AfD Leipzig hat es sich deshalb zur Aufgabe gemacht, Landwirtschaftsbetrieben mehr Gewicht in der Leipziger Stadtpolitik zu verleihen.

Wir fordern:

  • Agrarflächen vor Überschwemmungen schützen
  • Ausbau von Windkraft- und Solaranlagen auf Agrarflächen stoppen
  • Regionale Vermarktung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse ausbauen
11. Verwaltung & Bürgerbeteiligung

Leipzig ist eine wachsende Stadt. Eine solche Entwicklung be­dingt vielfältige Herausforderungen an die Weiterentwicklung des Gemeinwesens. Zukünftig wird eine schlankere Verwal­tung benötigt, die die Anliegen der Bürger zügig und lösungs­orientiert erledigt.

Wir fordern:

  • Bürgernahe und effizientere Öffentliche Verwaltung
  • Stärkung von Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie
  • Öffnungszeiten der Bürgerbüros erweitern
  • Überflüssige Beiräte abschaffen
12. Kultur

Die AfD Leipzig bekennt sich ausdrücklich zur deutschen Leit­kultur. Der Bilderstürmerei und der Verachtung gegenüber den Traditionen unseres Landes setzen wir die Liebe zur Heimat, unser Geschichtsbewusstsein und die Pflege unseres kulturel­len Erbes entgegen.

Wir fordern:

  • Hochkultur als Tourismusfaktor fördern
  • Ausgabe von Fördermitteln nur mit Augenmaß
  • Bürgerentscheid über die Errichtung des „Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmals“
  • Brauchtum pflegen, Lokalkultur erhalten
  • Friedhöfe erhalten, Friedhofskultur bewahren
13. Finanzen

Trotz zunehmender Steuereinnahmen erhöht sich das Haus­haltsdefizit fortlaufend durch die noch stärker steigenden Aus­gaben. Leipzigs Schuldenstand wird wahrscheinlich bis Ende 2024 die Marke von 1 Mrd. Euro erreichen – eine fatale Entwick­lung! Dieser negativen Haushaltsentwicklung gilt es entgegen­zuwirken. Strukturell defizitäre Haushalte lehnen wir entschie­den ab!

Wir fordern:

  • Schuldenexplosion stoppen und Tilgungsplan auf den Weg bringen
  • Investitionsstau abbauen
  • Kommunale Steuer- und Abgabenlast für alle Bürger senken
  • Transparentere Haushaltsführung

Hier präsentieren wir Ihnen unser Kommunalwahlprogramm in voller Gänze.
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Kommunalwahlprogramm der AfD-Leipzig